BGH v. 13.04.2004: Zur Anwendbarkeit deutschen Rechts bei Rechtsverletzung...
Zur Anwendbarkeit deutschen Rechts bei Rechtsverletzung durch im Inland abrufbares Internetangebot. AZ: I ZR 163/02 - “Hotel Maritim” Leitsätze des BGH: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; § 15 Abs. 2; EuGVÜ...
View ArticleBGH v. 18.01.2012: Rechtsnatur der Registrierung von Domainnamen (gewinn.de)
BGH äußert sich zur Rechtsnatur der Registrierung von Internetdomains. Leitsätze der Entscheidung: Durch die Registrierung eines Domainnamens erwirbt der Inhaber kein absolutes Recht an dem Domainnamen...
View ArticleAG Düsseldorf: Keine Zusatzvergütung bei Erreichbarkeit von Website über 2...
Ein Webdesigner hat keinen Anspruch auf Zusatzvergütung, wenn ein von ihm erstellter Internetauftritt inkl. Bildmaterial auch über eine zweite Domain des Kunden abrufbar ist. Dem Rechtsstreit lag...
View ArticleKein Anspruch auf Domain allein aus Vornamen – mauricius.de
OLG München v. 04.07.2013: Kein Anspruch auf eine Domain, die lediglich aus dem Vornamen des Anspruchstellers besteht. Im entschiedenen Fall hatte eine natürliche Person mit Vornamen “Mauricius” auf...
View ArticleBGH: Wettbewerbsrechtliche (Un-)Zulässigkeit einer sog. Tippfehler-Domain
BGH v. 22.01.2014: Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften...
View Article
